Victoria Gazette

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Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt

Versuch einer Annäherung durch Dialog

Email-Austausch zwischen Baustadtrat Florian Schmidt, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, und Margit Boé, Gründerin des Bürgervereins "La Belle Alliance"

Von: Margit Boe

Gesendet: Samstag, 30. Dez. 2017

An: Nachbarn

Betreff: Kiezstube Mehringplatz etc.

Liebe Nachbarinnen & Nachbarn,

aufgrund vieler Nachfragen kann ich Ihnen bezüglich der Kiezstube Folgendes mitteilen:

Ja, unsere Beschwerden haben endlich gewirkt – die GEWOBAG hat Frau Lücker zum Jahresende die Verwaltung der Kiezstube gekündigt. Eine Vermietung gegen Geld wird es künftig nicht mehr geben. Die Kiezstube wird ab 1.4.2018 allen Bewohnern zur Verfügung stehen – und zwar kostenlos.

Da die Kiezstube in einem grauenhaften Zustand ist, wird sie von Januar bis März 2018 renoviert und verschönert. Wofür Frau Lücker, GF Globale e.V., die Fördergelder in Höhe von 39.000 Euro ausgegeben hat, ist auch mir schleierhaft. Wir werden uns jedenfalls die Belege genau ansehen und eine Inventur durchführen, um zu überprüfen, ob sich auch alle angeschafften Geräte und Gegenstände in der Kiezstube befinden. Den für die Kiezstube angeschafften Geschirrspüler hatte Frau Lücker offenbar still und leise in ihr Café Madame geschafft. Inzwischen steht er wieder in der Kiezstube.

Einige Bewohnerquartiersräte werden sich die Umsetzung der anstehenden Projekte genau ansehen und regelmäßige Kontrollen durchführen. Dabei werden endlich auch die betroffenen Anwohner befragt. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Fördergelder der vorgesehenen Zielgruppe auch wirklich zugute kommen.

Es kann nicht sein, dass z.B. die Moderatorin des mit 67.000 Euro dotierten Projekts “Lernwerkstatt“ (Projektträger Globale e.V.) den Eltern oft kurzfristig ohne Angabe von Gründen absagt oder die Anzahl der Stunden einfach halbiert. Oder dass im mit 102.000 Euro dotierten „Elterncafé“ (Projektträger Vielfalt e.V.) keine Eltern anzutreffen sind, weil das „Café“ in einer zugigen Ecke der Eingangshalle der Galilei-Grundschule eingerichtet wurde. Man könnte die Liste beliebig fortsetzen.

Genauso wenig hinnehmbar ist es, dass der Sanierungsbeirat für viel Geld zwei tolle Kinderspielplätze bauen lässt, von dem der eine (am Besselpark) im Sommer nicht täglich genutzt werden kann, weil es keinen Quadratzentimeter Schatten gibt und die Mütter es auf den in der prallen Sonne stehenden Bänken nicht aushalten. Dieses Problem habe ich bereits per Email vom 29. Juli 2016 (!) dem Bezirksamt und am 12.8.2017 der Stadtkontor GmbH mitgeteilt. Anlässlich meines Termins bei Stadtrat Florian Schmidt am 9. März 2017 habe ich ebenfalls auf dieses Problem hingewiesen. Bisher ist jedoch nichts geschehen! Bleibt eigentlich nur noch Michael Müller oder die Presse, die wir einschalten könnten.

Im anderen Spielplatz (am Theodor-Wolff-Park) gibt es einige Gefahrenstellen für Kleinkinder, von denen mir besorgte Eltern berichteten. Auch diese Probleme habe ich per Email vom 12.8.2017 dem Bezirksamt und der Stadtkontor GmbH mitgeteilt. Bis heute hat sich KEINER darum gekümmert. Und natürlich steht in der Hofberichterstattungspostille SÜDSEITE nichts darüber.

Die GEWOBAG hat mir versprochen, dass für unsere Deutsch- und Französischnachhilfe ab 2. April 2018 die Kiezstube zur Verfügung stehen wird. Anmeldungen für Deutsch und Französisch werden von mir noch angenommen. Einfach Email mit Namen und Alter des Kindes an mich senden.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch und ein tolles, neues Jahr ! Wenn wir alle an einem Strang ziehen und uns einbringen, wird 2018 ENDLICH ein gutes Jahr für den Mehringkiez werden.

Sonnige Grüße

Margit Boé

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Von: Florian Schmidt

Gesendet: Samstag, 30. Dezember 2017

An: Margit Boe

Sehr geehrte Frau Boe,

ich habe Ihnen gesagt, dass ich zum Thema Öffentlicher Raum/Plätze/Parks in der Südlichen Friedrichstadt eine spezielle Arbeitsgruppe einrichten werde und in diesem Zusammenhang auch die Nachbesserung verschiedener Freiraummaßnahmen erörtert und beschlossen werden kann.

Warum verschweigen Sie das Ihren werten Lesern? Widerspricht das nicht Ihrem Journalistischen Ethos?

Bis zum nächsten Sommer werden wir Abhilfe beim Spielplatz am Besselpark schaffen.

Aber daraus können wir ja einen Vorsatz für 2018 mach: umfänglicher Informieren und Ergebnisprotolle unserer Gespräche anfertigen, die dann veröffentlicht werden sollten.

Überhaupt: warum stellen Sie Ihre Mails nicht online. Dann kann ich öffentlich reagieren und auch weitere Nachbaren können mitdiskutieren.

Was den Kiezraum betrifft: ausschlaggebend für die Kündigung ist eine konzeptionelle Neuausrichtung seitens der Gewobag, die ich aktiv unterstütze. Ihre Beschwerden haben nicht die Bedeutung welche Sie ihnen gerne beimessen, so leid es mir tut.

Mit freundlichen Grüßen und auf ein neues in 2018!

Florian Schmidt

Stadtrat für Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

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Von: Margit Boe

Gesendet: Dienstag, 02. Jan. 2018

An: Schmidt, Florian

Sehr geehrter Herr Schmidt,

"Und wenn du nicht mehr weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis", sagte mal Ihr Parteikollege Jürgen Trittin.

Warum ist es so schwierig, Politikern verständlich zu machen, dass ein gewisser Pragmatismus effizienter und weniger zeitaufwändig ist als zähe Bürokratie? Wieso brauchen Sie eine Arbeits-gruppe, um ein Sonnensegel im Spielplatz Besselpark anbringen zu lassen und drei Gefahrenstellen im Spielplatz Theodor-Wolff-Park zu entschärfen? Gefahren für Kinder haben eine gewisse Dringlichkeit. Ein Kind musste bereits mit einer blutenden Kopfwunde mit der Ambulanz ins Krankenhaus gebracht werden. Wollen Sie warten, bis sich ein Kind ernsthaft verletzt - nur weil Sie erst einmal in aller Ruhe einen Arbeitskreis bilden wollen? Wie schön, dass sich das Bezirks-amt nach zwei (2!) Jahren endlich um ein Sonnensegel kümmern will ! Aus leidvoller Erfahrung glaube ich aber erst daran, wenn diese Mängel behoben worden sind.

Ihr Angebot, eine Arbeitsgruppe zu bilden, war übrigens Ihre Antwort auf meine Kritik über den desolaten Zustand der Grünanlagen in der südlichen Friedrichstadt - von den Spielplätzen war da gar nicht die Rede. Seit vier (4!) Jahren wissen das QM, der Sanierungsbeirat und das Bezirksamt xhain aufgrund zahlreicher Fotos, dass sich der Platzgärtner nur im ersten Jahr seiner Tätigkeit um die Pflege der Grünanlage Mehringplatz und der Hochbeete kümmerte und dann überhaupt nicht mehr - unternommen wurde nichts. Der Steuerzahler durfte für verwahrloste Rasenflächen und Hochbeete mehr als 160.000 Euro zahlen. Für eine Verkehrsinsel vor der Galilei-Grundschule (Kosten ca. 8.000 Euro) ist dagegen kein Geld da!

Sie sind nun über ein Jahr im Amt (unter Journalisten gelten 100 Tage "Schonzeit" für neu gewählte Politiker) - aber außer über Ihre Bemühungen zum Vorkaufsrecht ist nichts über Ihre Arbeit bekannt. Am Mehringplatz sah man Sie nur kurz zweimal - bei der Einweihung des Spiel-platzes Theodor-Wolff-Park und ganz kurz am Wahlabend (QR-Wahl). Wir hatten Sie gebeten, die Wahlordnung zu ändern und eine Briefwahl zuzulassen, damit mehr Bürger an der QR-Wahl teil-nehmen können. Dazu hätte eine kurze Email mit entsprechender Anweisung an das QM gereicht. Oder wollten Sie dafür zwei Jahre bis zur nächsten Wahl warten und erst eine Arbeitsgruppe ein-richten?

Staatssekretär Scheel nahm sich wenigstens Zeit, meine Email zur Einführung einer Briefwahl zu beantworten und das Bezirksamt um Rücksprache zu bitten. Sie jedoch machten das, was Sie immer machen: NICHTS. Nada. Eine Erklärung an die Kiezbewohner? Fehlanzeige!

Ich hatte übrigens zwei Termine bei Ihnen (und nicht einen wie Sie behaupten) und zwar am 9.3.2017 und am 7.9.2017. Im März berichtete ich von der Notwendigkeit eines Sonnensegels für den Spielplatz. Sie hatten also bis zum Hochsommer vier Monate Zeit, entsprechende Anweisun-gen zu erteilen.

Zum Termin im September habe ich eine Bewohnerin mitgebracht, die seit vier Jahren im Quartiersrat sitzt und die sich über die dort herrschende Intransparenz beklagte. Auch ich sprach dieses Problem an und überreichte Ihnen dabei eine Petition mit 54 Bewohnerunterschriften, die ebenfalls die beim QM Mehringplatz herrschende Intransparenz beklagte.

Merkwürdig. Bei der BVV vom 20.9.2017 stellte die Bezirksverordnete Marlene Heihsel folgende mündliche Anfrage: "Sind dem Bezirksamt die Klagen über eine allgemeine Intransparenz im Quartiersrat & Quartiersmanagement Mehringplatz bekannt?"

Ihre Antwort vom 10.10.2017: "Ja. Beschwerden seitens einer (!) Bewohnerin gehen beim BA ein. Die darin vorgeworfene Intransparenz kann seitens der Förderstelle nicht nachvollzogen werden." Aus 54 Bewohnern machen Sie plötzlich EINE?! Das ist doch eine glatte Lüge oder sind das Ihre "alternative facts"?! Welche Untersuchungen haben Sie denn angestellt, um behaupten zu können, "die darin vorgeworfene Intransparenz kann seitens der Förderstelle nicht nachvoll-zogen werden"?? Sie machen es sich wirklich sehr, sehr einfach, Herr Stadtrat.

Was die Kiezstube Mehringplatz betrifft, kurz Folgendes: Haben Sie sich schon mal überlegt, WARUM die GEWOBAG ein neues Konzept für ihre Kiezstuben sucht? Könnte es vielleicht sein, dass sich auch in anderen Bezirken die Mieter über Chaos bei der Vergabe und Willkür durch die "Verwalter" der jeweiligen Kiezstube bei der GEWOBAG beschwert hatten?

Ihre geringschätzige Bemerkung, dass wir Bewohner nicht glauben sollten, dass unsere Beschwerden den Sinneswandel der GEWOBAG herbeigeführt hätten, spiegelt genau die zynische Sicht vieler Politiker wider, die in den Bürgern (außerhalb des Wahlkampfes) nur naive, unbedeutende Wesen ohne jeglichen Einfluss sehen. Da ich all Ihre Antworten auf meine Mails an Bewoh-ner und Gewerbetreibende weiterleite, hat gerade diese Passage Ihrer Mail heftige Reaktionen ausgelöst. Herr Saud F., der sich darüber beschwert hatte, dass er für die Nutzung der Kiezstube für ein Familienfest 150 Euro an Frau Lücker zahlen musste, klingt Ihre Anmerkung wie Hohn.

Sie gehen leider von der falschen Annahme aus, dass meine Emails ausschließlich meine Meinung wiedergeben. Viele Missstände, die ich anprangere, betreffen mich gar nicht persönlich. Ich habe z.B. keine Kinder, die einen Spielplatz brauchen oder die Lernwerkstatt besuchen und ich will in der Kiezstube auch keine Feste feiern. Ich habe sehr viel Kontakt mit meinen Nachbarn und diese vertrauen mir ihre Sorgen und Wünsche an. Diese leite ich dann an die zuständigen Stellen weiter.

Zusammen mit Conrad Beckert, einem Kiezbewohner, habe ich vor einigen Jahren den gemeinnützigen Bürgerverein LA BELLE ALLIANCE e.V. gegründet, dessen ehrenamtliche Mitglieder viel leisten - ohne auch nur einen Cent Fördergelder (sprich: Steuergelder) zu nehmen. Die im Mehringkiez agierenden Sozialvereine und Initiativen machen keinen Handgriff, ohne vorher die Hand aufzuhalten.

Obwohl ich - wie bereits erwähnt - Ihre Antworten an alle weiterleite, werde ich diesen Briefwechsel in den nächsten Tagen auf unserer "Victoria Gazette" online stellen.

Mit besten Grüßen

Margit Boé

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Von: Schmidt, Florian

Gesendet: Dienstag, 2. Januar 2018

An: Margit Boe

Frau Boe,

sie verdrehen viel und wollen alles hochkochen.

Respektlosigkeit anderen vorzuwerfen und dabei respektlos sein. Das ist die politische Kultur von besorgten Bürgern, die leider gerade Aufwind hat.

Wir werden das sicher noch öfter ausdiskutieren, leider vernebelt das die Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Es ist Ihre Entscheidung.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Schmidt

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Von: Margit Boe

Gesendet: Dienstag, 02. Jan. 2018

An: Schmidt, Florian

Herr Schmidt, ich gebe auf ! Es bringt nichts. Die Franzosen würden von einem "dialogue de sourds" sprechen - einem Dialog der Taubstummen.

Offenbar denken Sie, Angriff (wenn auch ein sehr vager) ist die beste Verteidigung. Sie behaupten, ich verdrehe "viel", sagen aber nicht was. Mit diesen Allgemeinplätzen kann ich nichts anfangen.

Ihr indirekter Hinweis auf die sog. Wutbürger (warum nicht gleich Pegida?) ist das typische Totschlagargument, um Kritik abzuwürgen. Ich bin nicht wütend auf Sie (oder das Bezirksamt) - genervt würde eher passen. Ich werfe Ihnen Untätigkeit im Amt vor - nicht mehr und nicht weniger. Wenn Sie diesen Vorwurf für ungerechtfertigt halten, dann machen Sie doch einfach weiter wie bisher. BBM Monika Herrmann wird Ihnen sicher Rückendeckung geben.

Christiane Hoffmann, stellv. Leiterin des SPIEGEL-Hauptstadtbüros, schrieb heute früh in ihrem Morning Briefing: "Wenn bei mir über Weihnachten und Neujahr in Gesprächen mit Freunden und Verwandten die Rede auf Politik kam, war es eigentlich immer das Gleiche: Frust, Ungeduld, Überdruss." Tja ...

Sie haben keine Ahnung, wie viele Anwohner (ja, auch viele Bürger mit migrantischem Hintergrund) total frustriert und vom Bezirksamt xhain enttäuscht sind. Sie, Herr Schmidt, orientieren sich ja in erster Linie an den Schönwetternachrichten des QM Mehringplatz.

Und da keine Besserung in Sicht ist, ziehe ich mich aus dieser fruchtlosen Endlosdebatte zurück.

Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches, neues Jahr.

Margit Boé

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Von: Schmidt, Florian
Gesendet: Dienstag, 2. Januar 2018

An: Margit Boe

Pardon Frau Boe,

Ihr Vorwurfstremolo, manchmal unter der Gürtellinie, kenne ich seit Jahren. Sie werden jetzt doch nicht ernsthaft behaupten - ich hätte den falschen Kommunikationsstil gewählt - weshalb Sie es jetzt aufgeben müssen.

Ich habe Sie bei der BVV Sitzung gebeten, wieder in die Sprechstunde zu kommen. Aber Sie scheinen es zu bevorzugen, öffentlich, bzw. in Ihrer selbstkonstruierten Verteilersuböffentlichkeit, zu schmollen. Sie könnten anders mehr erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Schmidt

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Schmidt am 3.1.2018 über Facebook an Boé:

Wir müssen schon weiterreden. Aber so lange ich nicht weiß, was Sie von dem was ich schreibe, weiterleiten, geht das nur mündlich. Beste Grüße

Antwort Boé an Schmidt über Facebook:

Zur QR-Wahl sind doppelt so viele Leute wie sonst zu QM-Events gekommen. Sie wollten mich im Quartiersrat sehen, in der Hoffnung, dass endlich jemand genau hinsieht und keine Angst hat, sich mit den Behörden anzulegen – wenn dies nötig sein sollte. Die meisten haben die Hoffnung auf Besserung der Verhältnisse längst aufgegeben und flüchten sich in Sarkasmus und Zynismus. Ich kann gerne noch einmal in Ihre Bürgersprechstunde kommen, aber nicht zum unverbindlichen Small-talk. Ein belastbarer Plan of Action sollte schon dabei rauskommen. Die üblichen Betroffenheitsbezeugungen und vagen Versprechen ziehen nicht mehr. Wir wollen Taten sehen – und nicht erst in einem Jahr. Wann ist denn Ihre nächste Bürgersprechstunde?

Antwort Schmidt an Boé über Facebook:

Die nächsten sind schon dicht. Könnten sie am 25.1. vormittags?

Boé an Schmidt über Facebook: Okay, um 10.00 oder 11.00 Uhr ?

Antwort Schmidt an Boé über Facebook: Gerne 11 h

12.01.2018 embe